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Freier Zugang zum Recht und das CHINA-LII

Seit dem Jahr 1949, gibt es etwa 500.000 chinesische Gesetze und Vorschriften insgesamt, und ein nachhaltiges Wachstum wird im nächsten Jahrzehnt erwartet. Allerdings fehlt diesen ergiebigen primären Rechtsquellen eine leicht zugängliche Plattform, die das Studium des Rechts über das Internet ermöglicht. In China sind Rechtsinformationsdienstleistungen vom Pay-As-You-Go-Prinzip dominiert, juristische Datenbanken sind für High-End-Kunden wie Anwaltskanzleien konzipiert. Wir erkennen, dass diese Pay-As-You-Go-Situation für chinesische und ausländische Laien im Hinblick auf den Zugang zu e-legal-Archiven nicht günstig ist. Dies kann die Umsetzung notwendiger Gesetze in China verhindern. Aus diesem Grund benötigen wir eine Plattform, um sicherzustellen, dass primäre Rechtsquellen frei zugänglich sind.
Der Ursprung des China Legal Information Institute (CHINA-LII) findet sich in einer Podiumsdiskussion an der Villa Schifanoia des Europäischen Hochschulinstituts (EUI) in Florenz, später erstellten die Mitbegründer Dr. Yueh-Hsuan Weng und Seth Wang einen Prototypen am Changchunyuan von der Peking Universität im Jahr 2012. Später wurde auch eine Zusammenfassung der Podiumsdiskussion im “Internet Law Review” (2013) veröffentlicht. Im Jahr 2014 präsentierte Executive Secretary Prof. Dr. Ginevra Peruginelli mit ihrem Team im Auftrag des CHINA-LII die Konzeptplattform auf der 3. „Peking-Stanford-Oxford Joint Conference on Internet Law and Public Policy“ in Peking und erhielt auch von Oxford und Stanford Professoren, mit denen wir noch in Kontakt sind, bemerkenswerte Anerkennung. Abgesehen vom Vorantreiben des freien Zugangs zu chinesischen Primärrechtsquellen ist es ein weiteres Ziel von CHINA-LII, zu verstehen, wie KI die wissenschaftliche Forschung sowie die Gerichtspraxis verbessern könnte. In diesem Zusammenhang fungiert CHINA-LII als Testumgebung für KI im Rechtsbereich (Legal AI).

Contribution:

01. CHINA-LII / China Legal Information Institute [LINK].
02. Ginevra Peruginelli (2014) Internet Governance and Free Access to Law: A Glance, The Third Peking-Stanford-Oxford Joint Conference on Internet Law and Public Policy, 14:50-16:15, Academic Hall, KoGuan Building, Peking University Law School, Beijing, November 22nd 2014 [LINK]
03. Yueh-Hsuan Weng, Giovanni Sartor, Giuseppe Contissa, Enrico Francesconi, Ginevra Peruginelli (2013) Law via the Internet: Why there is no LII for China?, Internet Law Review, Vol. 15, Peking University Press [LINK]